Fraktionen im Rat der Stadt

Der in 2014 gewählte Rat der Stadt Herdecke.

Zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele besteht für Ratsmitglieder die Möglichkeit der Bildung von „Fraktionen".

 

Als Fraktion bezeichnet man einen freiwilligen Zusammenschluss, eine Art Interessensgemeinschaft von Abgeordneten in einem Parlament oder anderen politischen Gremien. So auch im Rat der Stadt Herdecke. Durch diese Verbindung soll die Durchsetzung der politischen Ziele und Interessen besser möglich gemacht werden.


Die Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen (GO NW) spricht in § 56 Abs. 1 Satz 1 von einer Fraktion als einer "freiwilligen Vereinigung von Ratsmitgliedern", die sich auf der Grundlage grundsätzlicher politischer Übereinstimmung zu möglichst gleichgerichtetem Wirken zusammengeschlossen haben.


Als Synonyme für den Begriff „Fraktion" nennt der Duden Vokabeln wie Gruppe, Lager oder Block.


In Herdecke als kreisangehöriger Stadt muss eine Fraktion im Rat aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen. Üblicherweise schließen sich Ratsmitglieder einer Partei zu einer Fraktion zusammen. Jedoch können sich auch Mitglieder verschiedener Parteien zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammenschließen. Ebenso ist die Aufnahme einzelner unabhängiger Mitglieder oder aus ihrer ursprünglichen Fraktion ausgetretener Mandatsträger möglich.


Zweck einer Fraktion ist es, bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung im Rat mitzuwirken. Sie kann insoweit ihre Auffassung öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muss dabei den demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen.


Die Mitglieder der Fraktion geben sich ein Regelwerk, eine sogenannte Satzung, in der das Abstimmungsverfahren, die Aufnahme und der Ausschluss aus der Fraktion geregelt werden. Auch die innere Organisation und Arbeitsweise der Fraktion ist in einer solchen Satzung festgelegt.

 

Dem Rat der Stadt Herdecke gehören aktuell sechs Fraktionen an.