Europawahlen 2019

Voraussichtlich am 26. Mai 2019 wird das 9. Europäische Parlament als Volksvertretung der Europäischen Union gewählt.

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach nationalen Wahlgesetzen. In Deutschland wird das Verfahren der Wahl durch das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung geregelt.

Von den insgesamt 751 Sitzen im Europäischen Parlament wurden an 96 Abgeordnete aus Deutschland vergeben.

Erstmals bei der Europawahl 2014 wuden die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission gewählt. Der Europäische Rat schlägt aufgrund des Ergebnisses der Europawahlen eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor, so dass europäische Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimme auch bei der Europawahl 2019 Einfluss auf die Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten haben.

Nachfolgend finden Sie hilfreiche Inforamationen zur Europawahl 2019:

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten lang in der Bundesrepublik Deutschland oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht nach § 6a Abs. 1 Europawahlgesetz vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Unionsbürgerinnen und -bürger aus anderen Mitgliedstaaten, die in Deutschland wohnen, können entweder in ihrem Herkunfts-Mitgliedstaat oder in ihrem Wohnsitz-Mitgliedstaat Deutschland an der Europawahl teilnehmen. Es darf jedoch nur einmal gewählt werden.

Um in Deutschland wählen zu dürfen, müssen sich Unionsbürgerinnen und -bürger in das Wählerverzeichnis ihrer deutschen Wohnsitz-Gemeinde eintragen lassen. Ist die Eintragung erfolgt, dann erhalten Sie auch in Zukunft automatisch von dort die Wahlbenachrichtigung bei künftigen Europawahlen.

Herdecker Unionsbürgerinnen und -bürger, welche in Deutschland wählen möchten, die bei der letzten Europawahl in 2014 nicht in Deutschland wählen durften oder nicht in Deutschland wählen wollten und damit noch nicht in das Wählverzeichnis eingetragen sind, müssen somit einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bis spätestens zum 05. Mai 2019 bei der Stadt Herdecke stellen.

Wer wird gewählt?

Der Bundeswahlleiter teilt im Vorfeld mit, wie viele Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für ein Land oder mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer zur Europawahl am 26. Mai 2019 durch den Bundeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung zugelassen werden.

Details folgen nach dem Beschluss im Bundeswahlausschuss.