Notbremse: Wann treten Lockerungen in Kraft?

Symbolfoto: Leerer Klassenraum.
Symbolfoto: Leerer Klassenraum.

Aktuell ist die Bundesnotbremse im Ennepe-Ruhr-Kreis bis zum Anschlag gezogen - seit dem 23. April lagen die Inzidenzwerte jeweils an mehreren Tagen über den Grenzwerten von 100, 150 und 165. Damit verbunden sind derzeit unter anderem sehr strenge Vorgaben für private Treffen und die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr, das Verbot zum Einkaufen mit Terminbuchung und Distanz- statt Wechselunterricht in nahezu allen Schulen und für fast alle Klassen.

Wann würde in welchen Bereichen was wieder gelockert werden? - auf diese Frage liefert das seit wenigen Tagen bundesweit geltende Infektionsschutzgesetz eine klare Antwort: Die genannten Inzidenzwerte dürfen an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen nicht überschritten werden. Als Werktage definiert das Gesetz die Tage von Montag bis Samstag, Sonn- und Feiertagen wird eine Sonderrolle zugeschrieben. Der Inzidenzwert an diesen Tagen bleibt für die Fünf-Tages-Zählung gänzlich unberücksichtigt.

Ist die Fünf-Tages-Grenze erreicht, veröffentlicht das Land dies in der rechtlich notwendigen Form und macht damit den Weg für das Lockern der Notbremse frei. "Da sich die mit den Werten verbundenen Folgen Tag für Tag für einzelne der 53 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen ändern, geschieht dies momentan quasi alle 24 Stunden", heißt es dazu aus dem Schwelmer Kreishaus.

Während die Lockerungen, die mit den Werten 100 und 150 verbunden sind, in der Regel am Tag nach Erreichen der Fünf-Tages-Grenze Inkrafttreten, ist dies für die Schulen (Wert 165) deutlich anders geregelt. In den Wechselunterricht zurückgekehrt, wird nach Angaben des NRW-Schulministeriums am ersten Montag nach Erreichen der Fünf-Tages-Grenze.

Dies bedeutet mit Blick auf die derzeitigen Zahlen im Ennepe-Ruhr-Kreis: Nach drei Tagen mit einer Inzidenz unter 165 (Mittwoch 153, Donnerstag 143, Freitag 137,9) fehlen noch zwei weitere Tage. Dies müssten - Samstag ist Feiertag - der Montag und Dienstag sein. Frühestens Anfang nächster Woche könnte das Land dann die offiziell notwendige Feststellung treffen. In der Folge würde am Montag, 10. Mai, wieder Wechselunterricht auf dem Stundenplan stehen. "Dies aber nur", stellt die Kreisverwaltung klar, "wenn bis dahin der Wert von 165 nicht erneut an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten wird."

Quelle: Ennepe-Ruhr-Kreis.