Wahlen zum Deutschen Bundestag 2013

 

Ergebnisse in Herdecke

Wer legt den Termin fest?

Die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag fand entsprechend der Anordnung des Bundespräsidenten am Sonntag, den 22. September 2013 statt. Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz). Danach findet eine Neuwahl frühestens sechsundvierzig und spätestens achtundvierzig Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.

Die Wahlperiode des 17. Deutschen Bundestages hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 begonnen. Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre Mittwoch, der 28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013. Etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl legt der Bundespräsident in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Bundestagswahl fest. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz). Da grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit Hauptferienzeiten kollidieren sollen, wurde der Wahltag auf Sonntag, den 22. September 2013 festgelegt.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit dem 23. Mai 1949 mindestens drei Monate lang ununterbrochen in Deutschland gelebt haben.

Deutscher im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 Grundgesetz ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt (oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande des 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat).

Deutsche, die im Ausland leben, können ebenfalls an der Bundestagswahl teilnehmen. Mehr erfahren Sie beim Bundeswahlleiter unter www.bundeswahlleiter.de. Klicken Sie >> hier << um direkt zur gewünschten Seite zu gelangen.

Was wird gewählt? - Erststimme und Zweitstimme

 

Bei der Bundestagswahl haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen, die sie abgeben können. Die Erststimme und die Zweitstimme.

 

Mit der Erststimme wird die Direktwahl für die insgesamt 299 Wahlkreise getroffen. Die Erststimme wird bei Bundestagswahlen auf der linken Stimmzettelhälfte abgegeben. Die oder der Kandidat bzw. Kandidatin mit den meisten Erststimmen in einem der Wahlkreise ist gewählt und zieht als Direktkandidatin bzw. Direktkandidat in den Bundestag. Herdecke gehört gemeinsam mit den Städten Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten zum Wahlkreis 139/Ennepe-Ruhr-Kreis II.

 

Die Zweitstimme ist für die Stärke der vertretenen Parteien im Bundestag ausschlaggebend. Die Sitze im Deutschen Bundestag werden im Verhältnis der abgegebenen Zweitstimmen auf die Parteien aufgeteilt.

 

 

Wie läuft die Wahl ab?

 

Vor der Wahl bekommen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger per Post die Wahlbenachrichtigung zugesendet. Dieser ist der Ort des Wahllokals zu entnehmen sowie die Öffnungszeiten am Wahlag.

 

Die Wahl ist in Deutschland freiwillig. Wer sich dazu entschließt, zu wählen, sollte seine persönliche Wahlbenachrichtigungskarte sowie seinen gültigen Personalausweis oder Reisepass bei sich haben. Im Wahlbüro bekommen Sie von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern die Wahldokumente, also den Stimmzettel ausgehändigt. Diesen nehmen Sie mit in eine der Wahlkabinen und kreuzen den Direktmandaten (Erststimme) und die Partei (Zweitstimme) an, die sie wählen möchten. Personen, die körperlich beeinträchtigt sind oder nicht lesen können, dürfen sich einer Hilfsperson bedienen.

 

Wenn eine Wahlhelferin oder ein Wahlhelfer nach der Identitätsfeststellung Ihren Namen als teilgenommen im Wählerverzeichnis abgehakt hat, dürfen Sie den zusammengefalteten Stimmzettel in die Wahlurne werfen.

 

 

Was tun, wenn man am Wahltag verhindert ist?

 

Um die Allgemeinheit der Wahl gemäß Artikel 38 Absatz 1 des Grundgesetztes sicherzustellen, wurde die Briefwahl eingeführt und erstmals zu den Bundestagswahlen im Jahre 1957 vollzogen. Die Briefwahl ermöglicht bzw. vereinfacht kranken, alten oder anderweitig verhinderten Menschen die Teilnahme an der Wahl. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger können die Briefwahl nutzen.

 

Wer von dieser Alternative Gebrauch machen und per Brief an der Wahl teilnehmen möchte, kann im Briefwahlbüro entweder direkt vor Ort schon vor dem eigentlichen Wahltag wählen oder die Wahlunterlagen abholen und später dem Wahlamt per Post zuschicken. Auch hier gilt: Wahlbenachrichtigungskarte und gültigen Personalausweis oder Reisepass bei der Abholung nicht vergessen! Weitere Infos zur Briefwahl gibt es hier.

 

 

Wie funktioniert die Briefwahl?

 

Der Stimmzettel ist identisch mit dem am Wahltag. Auch hier dürfen zwei Wahlvorschläge angekreuzt werden. Mit der Erststimme auf der linken Hälfte des Stimmzettels wird die Direktkandidatin oder der Direktkandidat gewählt, mit der Zweitstimme die Partei. Dann wird der Stimmzettel gefaltet, in den blauen Stimmzettelumschlag gesteckt und dieser zugeklebt. Außerdem muss noch der Wahlschein unterschrieben und gefaltet werden, damit er zusammen mit dem Stimmzettelumschlag in den roten Umschlag passt.

Zu den Briefwahlunterlagen gehören neben dem Stimmzettel ein bebildertes Merkblatt, das noch einmal alle wichtigen Regeln für die Briefwahl erläutert, der Wahlschein sowie der blaue Stimmzettelumschlag und der rote Wahlbriefumschlag.